Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH und den natürlichen und juristischen Personen, die das Internetangebot der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH oder unseren eBay-Shop nutzen (im folgenden Käufer genannt). Kunden im Sinne der vorstehenden Verkaufsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Die AGB betreffen die Nutzung der Website toepferhof-gramann.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains sowie unsere eBay-Angebote. Die hier vorliegenden AGB gelten für die gesamte aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste begründete Geschäftsbeziehung zwischen der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH und dem Kunden. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH sowie der Schriftform. 1.1 Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.2 Unternehmer im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 1.3 Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.toepferhof-gramann.de bzw. www.toepferhof-gramann.com sowie alle zu dieser Domain gehörenden Sub-Domains, sowie unsere ebay-Angebote. Weiterhin geltend die hier vorliegenden AGB für die gesamte aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste begründete Geschäftsbeziehung zwischen der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH und dem Kunden. Ebenso finden die AGB auch Anwendung auf Bargeschäfte im Töpferhof in Römhild.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Vertragsschluss bei Bestellungen in unserem Internetshop oder anderen Internetportalen

2.1.1 Die innerhalb des Online-Shops und im Internet aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH bindenden Angebote dar. Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei uns Waren zu bestellen. 2.1.2 Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. 2.1.3 Die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Woche durch ausdrückliche Mitteilung (Auftragsbestätigung) oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden. Die Auftragsbestätigung wird schriftlich übermittelt durch E-Mail, Fax oder per Post. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt. 2.1.4 Ein Beschaffungsrisiko übernimmt die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH nicht – d.h. der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten. Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH den Kunden sofort informieren; eine bereits erbrachte Gegenleistung wird im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

2.2 Vertragsschluss bei unseren eBay-Angeboten

2.2.1 Das Einstellen von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gilt als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den eingestellten Kaufgegenstand. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an den Käufer, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. 2.2.2 Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. 2.2.3 Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchste Gebot abgebenden Käufer zustande. Im Falle eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder solange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

3.1 Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkassezahlung per Banküberweisung , Lastschrift und Nachnahme oder ausnahmsweise nach vorheriger Vereinbarung Barzahlung bei Abholung. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich gegen Vorkassezahlung. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. 3.2 Im Falle der Vorkassezahlung hat der Kunde spätestens 14 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen, maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Soweit Zahlung auf Rechnung vereinbart wurde, verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu begleichen. Bei Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss und bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware. 3.3 Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. 3.4 Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Ein Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz verlangen. 3.5 Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Dem Kunden obliegt es, einen geringeren oder keinen Schaden nachzuweisen. 3.6 Im Falle der Zahlung per Lastschrift hat der Kunde etwaige, durch nicht eingelöste Lastschriften oder durch den Kunden ausgelöste Rückbuchungen entstehende Gebühren in vollem Umfang zu tragen. 3.7 Im Falle der Zahlung per Nachnahme hat der Kunde etwaige, durch nicht angenommene Sendungen enstehende Kosten für erneute Sendung oder Rücksendung in vollem Umfang zu tragen. 3.8 Beanstandungen entbinden nicht von der Zahlungspflicht. Gegenforderungen sind mit unseren Forderungen nicht verrechenbar.

§ 4 Preise, Liefer- und Versandkosten

4.1 Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern; jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und / oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. 4.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Es fallen daher bei der Versendung der Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland grundsätzlich Liefer- und Versandkosten an, die der Käufer ebenfalls zu tragen hat und die sich nach dem jeweiligen Gesamtgewicht der Sendung und den im Nachfolgenden unter Liefer- und Versandkosten gemachten Angaben zum Versand richten oder aber es werden nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser durch den Online-Shop im Verlauf des Bestellvorgangs angegeben. 4.3 Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von eBay-Angeboten sind davon ausgenommen. 4.4 Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um ein Angebot bei eBay handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.

§ 5 Widerrufsrecht

5.1 Sofern der Kunde Verbraucher sein sollte, steht ihm – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die bei der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH gekauften Waren ein Widerrufsrecht zu. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform, also z.B. durch Brief, Fax oder E-Mail und durch Rücksendung der Sache an die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH erklärt werden. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Töpferhof Gramann in Römhild GmbH Milzer Strasse 30 98631 Römhild Fax: 036948 21 14 4 Mail: info@toepferhof-gramann.de 5.2 Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Ware in Gebrauch genommen wird, unabhängig davon, ob sie auf Kundenwunsch spezifisch hergestellt wurde, oder ein Standardprodukt darstellt. Mit Ingebrauchnahme zeigt der Kunde, dass er die Ware nutzen will und insoweit erlischt das Widerrufsrecht. 5.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Ware ist an die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Rücktritt

6.1 Die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen. 6.2 Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 7 Rücktritt

7.1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferung der Ware erfolgt per Paketdienst oder per Spedition. Da es sich ausschließlich um von der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH in Handarbeit hergestellte Erzeugnisse handelt, die meist nach Bestellung gefertigt werden, ist bei vielen Produkten eine Lieferzeit zwischen 3 und 8 Wochen nicht auszuschließen. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. 7.2 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. 7.3 Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands betragen EUR Päckchen 6,- €, Paket 12,- € und sind vom Käufer zu tragen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. 7.3.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. 7.3.2 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher auf diesen über. 7.3.3 Hinsichtlich der Gefahrtragung des zufälligen Untergangs unter zufälliger Verschlechterung der Ware, steht der Annahmeverzug des Kunden der Übergabe, wie unter Punkt 7.3.2., gleich. 7.4 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

§ 8 Gewährleistung

8.1 Die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand der bestellten Ware entspricht. Da es sich um handwerkliche Einzelstücke handelt, sind leichte Abweichungen in Form, Farbe und Dekor nicht als Mangel zu werten. 8.2 Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware, schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH Fehlmengen nachliefern und im Übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt. 8.3 Die vom Transportunternehmen angelieferte Ware ist sofort nach Empfang auf ihre Vollständigkeit und Unversehrtheit hin zu überprüfen. Sofern offensichtliche Schäden festzustellen sind, sind diese dem Transportunternehmen sofort anzuzeigen. Bei teilweisem Verlust oder der Beschädigung der Ware, die im verpackten Zustand nicht erkennbar war, ist der Schaden der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH innerhalb von 7 Tagen oder aber zumindest dem Transportunternehmen innerhalb von 7 Tagen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden. 8.4 Unsere Beratung beruht auf langjährige Erfahrung. Eine Zusicherung bestimmter Eigenschaften bzw. Verwendbarkeit der Produkte kann daraus jedoch nicht abgeleitet werden. Der Kunde hat die Eignung der Produkte für seine Zwecke selbst zu überprüfen. Abbildungen und Maße sowie Analysen sind unverbindlich, Proben und Muster gelten als Durchschnittsausfall. Reklamationsansprüche des Käufers können nach Ablauf von zwei Wochen nicht mehr anerkannt werden.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

9.1 Die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung vor. Sofern der Kunde Unternehmer sein sollte, behält sich die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor. 9.2 Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH nicht zulässig.

§ 10 Haftungsbeschränkung

10.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Töpferhof Gramann in Römhild GmbH die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. 10.2 Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internet-Shops.

§ 11 Datenschutz

Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.

§ 12 Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Soweit zulässigerweise gegenüber dem Käufer vereinbar, ist der Gerichtsstand der Geschäftssitz der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH (Gilt insbesondere für Geschäftskunden).

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Kunden, die Verträge über die Lieferung beweglicher Sachen zu einem Zweck abschließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Verbrauchers zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 14.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. 14.3. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch dann ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Töpferhof Gramann in Römhild GmbH. 14.4 Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.